Shavkat Mirziyoyev ist seit 2016 der Präsident Usbekistans und wurde bei einer vorgezogenen Wahl am 9. Juli 2023 mit über 87 % der Stimmen wiedergewählt. Er wurde am 14. Juli 1957 in einer Ärztefamilie in der Region Jizzakh in Usbekistan geboren. Im Jahr 1981 schloss er sein Studium an der Taschkenter Hochschule für Bewässerung und landwirtschaftliche Mechanisierung als Maschinenbauingenieur ab. Er besitzt einen Doktortitel in Ingenieurwissenschaften und ist außerordentlicher Professor.
Seine politische Laufbahn begann er 1990 als Abgeordneter im Obersten Sowjet der Usbekischen Sozialistischen Sowjetrepublik. Danach arbeitete er als Bürgermeister des Bezirks Mirzo-Ulugbek in Taschkent im Jahr 1992, als Gouverneur der Region Jizzakh im Jahr 1996 und als Bürgermeister der Region Samarkand im Jahr 2001, während er gleichzeitig von 1995 bis 2003 als Abgeordneter im Oliy Majlis (Parlament Usbekistans) tätig war. Aufgrund seiner bedeutenden Beiträge zur sozioökonomischen Entwicklung der von ihm geleiteten Regionen wurde Mirziyoyev 2003 zum Ministerpräsidenten Usbekistans ernannt. Der Oliy Majlis bestätigte ihn später noch dreimal als Ministerpräsidenten: 2005, 2010 und 2015.
Im September 2016, nach dem Tod des ehemaligen usbekischen Präsidenten Islam Karimov, wurde Mirziyoyev zum Übergangspräsidenten ernannt und später im Dezember 2016 zum Präsidenten gewählt.
Während Mirziyoyevs Präsidentschaft hat Usbekistan einen radikalen Wandel durchlaufen, der von innen heraus Veränderungen bewirkte und das Ansehen des Landes auf der internationalen Bühne verbesserte. Die Reformen von Mirziyoyev, die die Lebensqualität der usbekischen Bürger sowie die Wirtschaft und die Politik im Allgemeinen dramatisch verbesserten, wurden als “Ehre und Würde”-Reformen bezeichnet.
Mirziyoyev führte bedeutende Reformen durch, die darauf abzielten, das politische System zu verändern, die öffentliche Verwaltung transparenter zu gestalten, die Wirtschaft zu liberalisieren, ein günstiges Geschäftsumfeld und Investitionsklima zu schaffen, Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten und die Garantien für Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Medienfreiheit in Usbekistan zu stärken.
Er reformierte auch das Steuersystem und setzte soziale Projekte um, die darauf abzielten, die Armut zu verringern und die Nachhaltigkeit für zukünftige Generationen zu verbessern. Mirziyoyev schuf Mechanismen für eine offene und gewinnbringende Marktwirtschaft und liberalisierte den Devisenmarkt, was den Schwarzmarkt für ausländische Währungen praktisch eliminierte. Er beseitigte Hindernisse für den Waren- und Personenverkehr sowie Zollgebühren und beendete protektionistische Politiken und baute eine neue liberale Wirtschaft auf.
Er ist bekannt für seine außenpolitische Strategie, die darauf abzielt, eine Atmosphäre des Vertrauens und der guten nachbarschaftlichen Beziehungen in der zentralasiatischen Region zu schaffen und die Zusammenarbeit mit allen Partnern des Landes zu intensivieren, einschließlich der führenden Weltmächte und internationalen Organisationen.
Usbekistan entwickelt sich nun im Rahmen des Programms “Neues Usbekistan 2022-2026” von Mirziyoyev, das darauf abzielt, die Reformen zu konsolidieren und das Land zu einem Ziel für ausländischen Tourismus und Investitionen in Zentralasien zu machen. Die Ziele des Programms umfassen wirtschaftliches Wachstum und Stabilität, eine Erhöhung des Pro-Kopf-BIP auf 4.000 US-Dollar, freien Marktwettbewerb und die Beseitigung staatlicher Überregulierung.
Das Programm ist eine Fortsetzung des Aktionsplans für 2017-2021, in dem Mirziyoyev fünf Prioritäten festlegte: Verbesserung des Systems für öffentliche Projekte, Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit und weitere Reform des Justiz- und Rechtssystems, Entwicklung und Liberalisierung der Wirtschaft, Entwicklung des Sozialbereichs sowie Gewährleistung von Sicherheit, interethnischer Harmonie und religiöser Toleranz.
Gleichzeitig wird die Strategie Usbekistans 2030 als logische Fortsetzung früherer Konzepte entwickelt. Die Prioritäten der Strategie sind wie folgt:
- Schaffung angemessener Bedingungen für die Entfaltung des Potenzials jedes Einzelnen (einschließlich Reformen des Bildungssystems), Bereitstellung öffentlicher Gesundheitsversorgung und sozialer Dienste sowie Verringerung der Armut;
- nachhaltiges Wirtschaftswachstum;
- Wasserschutz und Umweltschutz;
- Rechtsstaatlichkeit und effektive öffentliche Verwaltung, einschließlich Reformen des Justiz- und Rechtssystems;
- Schaffung eines neuen Usbekistans als sicheres und friedliebendes Land.
